12. September 2024 32/24
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am Montag hat Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen den Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit entgegengenommen.
Sie hatte den ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank mit der Erstellung eines Berichts zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der EU beauftragt.
Der 400 Seiten umfassende Bericht unterteilt sich in die Analyse und einen Teil mit Strategieempfehlungen für 10 wichtige Wirtschaftssektoren, damit die EU sich im globalen Bild behaupten kann.
Draghi hat u.a. dargelegt, dass die europäische Wirtschaft massive Investitionen tätigen muss. Auch müsse Europa deutlich innovativer werden, um im Wettbewerb mit den USA und China mitzuhalten.
Man müsse den Weg der gemeinsamen Kreditaufnahme regelmäßig nutzen, um die ehrgeizigen Ziele der Transformation in der Digitalisierung und Klimaneutralität sowie der dringend benötigten Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten zu erreichen.
Die Kommissionspräsidentin sprach von zwei Grundprinzipien des Berichts: „Erstens können wir unsere langfristige Wettbewerbsfähigkeit nur durch eine Abwendung von fossilen Brennstoffen und durch eine Hinwendung zu einer sauberen und wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft gewährleisten. Zweitens müssen unsere Bemühungen um Wettbewerbsfähigkeit Hand in Hand mit steigendem Wohlstand für alle in Europa einhergehen.“
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission unterzeichnet Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz
Die Kommission hat im Namen der EU das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz (KI) unterzeichnet. Das Übereinkommen ist das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen über künstliche Intelligenz und steht in vollem Einklang mit dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz, der ersten umfassenden KI-Verordnung der Welt.
Das Übereinkommen sieht ein gemeinsames Konzept vor: Es soll sicherstellen, dass KI-Systeme mit Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vereinbar sind. Es enthält eine Reihe von Schlüsselkonzepten aus dem EU-KI-Gesetz, wie z. B. einen risikobasierten Ansatz, Transparenz entlang der Wertschöpfungskette von KI-Systemen und KI-generierten Inhalten, detaillierte Dokumentationspflichten für KI-Systeme, die als risikoreich eingestuft werden, und Risikomanagementpflichten mit der Möglichkeit, KI-Systeme, die als eindeutige Bedrohung für die Grundrechte angesehen werden, zu verbieten. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Mpox in Afrika: Erste Lieferung von Impfstoffen in die Demokratische Republik Kongo
Die EU-Kommission liefert 100.000 Mpox-Impfstoffdosen in die Demokratische Republik Kongo (DRK) - die erste Lieferung des Impfstoffs in das Land. Eine zweite Lieferung von rund 100.000 Dosen Impfstoff wird in den kommenden Tagen erwartet. Diese Impfstoffe sind Teil der Impfstoffdosen, die die EU-Behörde für Notfallvorsorge und -bewältigung (HERA) als unmittelbare Reaktion auf den Mpox-Ausbruch beschafft und zugesagt hat, den betroffenen Ländern in Afrika zur Verfügung zu stellen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kartellrecht: Kommission veröffentlicht Ergebnisse der Evaluierung des EU-Durchsetzungsrahmens
Die Europäische Kommission hat die Evaluierungsergebnisse für die EU-Verordnungen veröffentlicht, in denen die Verfahren für die Anwendung der EU-Wettbewerbsvorschriften festgelegt sind (Verordnungen 1/2003 und 773/2004), und zwar in Form einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen. Die Verordnungen bilden den verfahrensrechtlichen Rahmen für die Durchführung der in den Artikeln 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“) niedergelegten Wettbewerbsvorschriften. Seit ihrem Inkrafttreten vor 20 Jahren haben sie bei der Durchsetzung der EU-Kartellvorschriften eine entscheidende Rolle gespielt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass drei deutsche Beihilfemaßnahmen für Ryanair und den Flughafen Frankfurt-Hahn mit den EU-Beihilfevorschriften unvereinbar sind. Deutschland muss die unvereinbaren Beihilfen nun zuzüglich Zinsen zurückfordern. Zudem hat die Kommission in einem gesonderten Beschluss festgestellt, dass andere öffentliche Finanzierungsmaßnahmen für den Flughafen Frankfurt-Hahn, die Haitec AG und Ryanair keine staatlichen Beihilfen darstellen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHER GERICHTSHOF
Vestager zu den Urteilen des EuGH zu Apple und Google Shopping
Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Besteuerung von Apple in Irland und einer Wettbewerbsstrafe gegen Google Shopping sagte Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager: • fs Quelle PM KOM
„Heute ist ein großer Erfolg für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und für Steuergerechtigkeit. Der Gerichtshof bestätigt die Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2016: Irland gewährte Apple rechtswidrige Beihilfen, die Irland nun zurückfordern muss. Und dieses Urteil ist rechtskräftig. Das Gericht bestätigt auch den Beschluss der Kommission im Kartellverfahren gegen Google Shopping. Und dies ist auch ein rechtskräftiges Urteil.“
Aus den Fachbereichen
I VERKEHR
Die EU-Kommission hat neun europäische Koordinatoren ernannt, die zur Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) beitragen sollen. Das Verkehrsnetz ist ein großes Infrastrukturnetz aus Eisenbahnen, Straßen und Binnenwasserstraßen, das die Europäische Union verbindet. Sieben Koordinatoren werden für sieben der neun europäischen Verkehrskorridore zuständig sein. Außerdem wurden zwei deutsche Koordinatoren, Matthias Ruete und Gesine Meissner, ernannt, die für verwandte horizontale Prioritäten - das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) und den Europäischen Seeverkehrsraum (EMS) - zuständig sind. • fs Quelle PM KOM
I ENERGIE
Aktueller Bericht: Lage der Energieunion 2024
Während der Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission ist es der EU gelungen, kritischen Risiken in Bezug auf ihre Energieversorgungssicherheit standzuhalten, die Kontrolle über den Energiemarkt und die Energiepreise wiederzuerlangen und den Übergang zur Klimaneutralität zu beschleunigen. Das zeigt der veröffentlichte Bericht zur Lage der Energieunion 2024. In den vergangenen Jahren hat sich die Union einen neuen Rechtsrahmen an die Hand gegeben, um die Energiewende voranzubringen und die Grundlagen für neues Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu legen. • fs Quelle PM KOM
I FORSCHUNG
Europäischer Forschungsrat fördert Forscher/-innen aus Sachsen-Anhalt
Am 5. September 2024 gab der Europäische Forschungsrat bekannt, welche Forscherinnen und Forscher mit Starting Grants gefördert werden. Insgesamt profitieren 494 Wissenschaftler/-innen aus ganz Europa an den im Rahmen des Förderprogramms für Forschung und Innovation, Horizont Europa, jährlich vergebenen Grants und dieses Jahr auch zwei aus Sachsen-Anhalt.
Prof. Dr. Hannah Schneider vom IPK Gatersleben erforscht mit ihrem Projekt "FATE" die Genstruktur von Gerstenwurzeln im Zusammenhang mit äußeren Faktoren, wie z.B. Bodenverdichtung und Trockenheit, um in zukünftigen Züchtungsprogrammen die Stresstoleranz von Gerste und anderen Nutzpflanzen zu verbessern.
Dr. Li Wan vom Max-Planck-Institut für Mikrostrukturphysik in Halle erhält den ERC-Grant für sein Projekt "FastE-Chiral". Dieses erforscht, wie organische Halbleitermaterialien sich auf den Lichtfluss in einem elektrischen Feld auswirken, und diesen manipulieren können. Diese Erkenntnisse könnten neue Anwendungsmöglichkeiten in der Optoelektronik und Kommunikationstechnologie schaffen. Es ist bereits das zweite ERC-Grant den das Hallenser Institut erhält.
Die ERC Starting Grants werden üblicherweise mit bis zu 1,5 Millionen Euro gefördert und über einen mehrjährigen Zeitraum an Forscherinnen und Forscher aus den verschiedensten Fachbereichen verliehen. Sie sollen es den Wissenschaftler/-innen ermöglichen, selbständig Projekte umzusetzen, bahnbrechende Forschung zu betreiben und Forschungsgruppen aufzubauen. Es wird geschätzt, dass durch die Förderungen rund 3000 neue Arbeitsplätze in den Teams der Forscher/-innen geschaffen werden. • hb, ms Quellen : ipk-gatersleben.de, erc.europa.eu, mpi-halle.mpg.de
I BILDUNG
Unterrichtstrends zum Thema Sicherheit
Zum Thema Sicherheit hat erstmal jede und jeder eigene Assoziationen. Gerade für Kinder und Jugendliche ist das besonders wichtig, damit sie gestärkt und selbstbewusst in die Zukunft blicken und Veränderungen meistern können. Wie vielfältig das Thema Sicherheit ist, zeigen die 13 Aufgaben, die auf den Plakaten den Weg in die Schulen finden.
Uns alle beschäftigt die Sicherung unserer Lebensgrundlage - der Natur. Die Europäische Kommission bietet hierzu ein pädagogisches Toolkit an, das übersichtliche Module und passende Aktivitäten enthält. Auch die Sicherheit im Netz ist ein Thema, das bereits die Jüngsten betrifft. Die Leitlinien zur Bekämpfung von Desinformation helfen Lehrkräften dabei, digitale Kompetenz zu vermitteln. Für ältere Schülerinnen und Schüler, insbesondere ab der Oberstufe, eignet sich das Planspiel "Fakt oder Fake", um das Thema kritisch zu beleuchten. Weitere Unterrichtsideen bietet der Baukasten zum Europäischen Bürgerforum, der in deutscher Sprache oder anderen EU-Sprachen Materialien zu Themen wie Lebensmittelsicherheit, der Bekämpfung von Hass und dem Schutz des Friedens bereitstellt. • fs Quelle PM KOM
I UKRAINE
EU unterstützt Wintervorbereitungen der Ukraine mit 40 Millionen Euro
Aufgrund der russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine stockt die Kommission ihre humanitäre Hilfe für schutzbedürftige Ukrainerinnen und Ukrainer vor dem kommenden Winter um weitere 40 Millionen Euro auf. Das Geld soll es der Ukraine ermöglichen, sich auf die eisigen Temperaturen der Wintermonate vorzubereiten. Gemeinsam mit ihren humanitären Partnern strebt die EU an, beschädigte Gebäude zu reparieren, die Strom- und Wärmeversorgung zu gewährleisten und den Schutzbedürftigsten Unterkünfte bereitzustellen.
In Moldau sollen die zusätzlichen Mittel dazu dienen, den besonders gefährdeten Flüchtlingen Schutz sowie Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen zu bieten und die Vorbereitung auf zusätzliche Flüchtlingsströme zu verbessern.• fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I VERANSTALTUNG
Wie bereits in den Vorjahren leitet die Staatskanzlei ein Konsortium, in dem Sachsen-Anhalt mit seinen Partnerregionen Masowien (Polen), Centre – Val de Loire (Frankreich) und mit der eng mit dem Land verbundenen Region Valencia (Spanien) zusammenarbeitet und so auch die seit über 20 Jahren bestehenden Regionalpartnerschaften in der EU-Hauptstadt mit Leben füllt. Im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte (#EURegionsWeek) werden sich die Regionalvertreter auf hoher politischer Ebene über nachhaltiges Wachstum und Kohäsion mit besonderem Fokus auf Standort- und Investitionspolitik austauschen. Die Förderung des EU-Binnenmarktes und die Bereitstellung notwendiger Ressourcen für Investitionen und Talente sind dabei wichtige Faktoren, um die globale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Der Einsatz staatlicher Beihilfen und anderer politischer Werkzeuge können den regionalen Zusammenhalt fördern.
Sachsen-Anhalt wird durch Dr. Jürgen Ude, Staatssekretär für Strukturwandel und industrielle Großprojekte, im Ausschuss der Regionen in Brüssel vertreten sein.
Weitere Vortragende sind:
- Nuria Montes de Diego, Regionalministerin für Innovation, Industrie, Handel und Tourismus, Region Valencia (Spanien)
- Adam Struzik, Mitglied des Ausschusses der Regionen und Marschall der Woiwodschaft Masowien, Region Masowien (Polen)
- Anne Besnier, Mitglied des Ausschusses der Regionen, Vizepräsidentin für Forschung und Innovation, Region Centre-Val de Loire (Frankreich)
Der Workshop findet am Donnerstag, den 10. Oktober, von 11.30 bis 13.00 Uhr statt. Die Vor-Ort-Teilnahme ist bereits ausgebucht. Allerdings kann der Workshop online live oder im Nachgang ohne Anmeldung angesehen werden (Link). Verdolmetschung ist vorhanden. • sia, hk
I BESUCHERGRUPPE
Doktorandennetzwerk „IT & Recht“ zu Besuch in Brüssel
Diese Woche reiste eine Gruppe der Martin-Luther-Universität Halle Wittenberg zu einer Reihe von Terminen nach Brüssel. Die Gruppe bestand aus 10 Teilnehmern des Doktorandennetzwerks „IT und Recht“, was schon Aufschluss über den Themenschwerpunkt gibt.
Am Dienstagmorgen traf die Gruppe in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt ein und wurde von der Leiterin, Frau Carmen Johannsen begrüßt und sowohl über die Aufgaben als auch über die Struktur und Arbeitsweise der Landesvertretung informiert. Ein interessierter Austausch schloss sich an.
Bis die Gruppe am Donnerstagmittag Ihre Rückreise nach Magdeburg antrat, kam sie zum einen in den Genuss von Vorträgen z.B. zum Thema „Regulierung von Influencer-Tätigkeiten in der EU“ und „Voice Cloning“. Sie wurde von der Europäische Kommission empfangen, wo Kommissionsmitarbeiter mit Fachvorträgen informierten und für einen Austausch bereitstanden. Außerdem führte die Gruppe zwei Workshops durch. All dies hat den Teilnehmern einen persönlichen Eindruck vermittelt, wie in Brüssel gearbeitet wird und wie sich der aktuelle Sachstand zu den Schwerpunktthemen gestaltet. • cj
Ausschreibungen
I AUFFORDERUNG
Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einrichtung von KI-Fabriken veröffentlicht, um die europäische Führungsrolle im Bereich der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz (KI) zu stärken. Die KI-Fabriken werden rund um das EU-Netz europäischer Hochleistungsrechner (HPC) eingerichtet. Bis zum 31. Dezember 2025 können Vorschläge eingereicht werden. Die erste Frist läuft am 4. November 2024 ab. Diese Aufforderung wird durch einen EU-Beitrag von fast 1 Milliarde Euro aus den Programmen „Digitales Europa“ und „Horizont Europa“ sowie durch Mittel in gleicher Höhe von den Mitgliedstaaten unterstützt. • fs Quelle PM EP
I BÜRGERINITIATIVEN
Mit der „EBI für ein wasserintelligentes und -resilientes Europa“ verfolgen die Organisatorinnen und Organisatoren unter anderem folgende Ziele: Einsatz für einen Wasser-Aktionsplan, Anhebung von Wasserresilienz auf die gleiche Prioritätsstufe wie Dekarbonisierung, Verringerung des Wasserfußabdrucks der Gesellschaft, Beschleunigung des Übergangs zu einer wassereffizienten Industrie und Landwirtschaft, Sicherstellung der richtigen Kompetenzen für eine Wirtschaft mit intelligenter Wassernutzung, Unterstützung von Wiederherstellungs- und Schutzmaßnahmen und Gewährleistung des Rechts auf sauberes und sicheres Wasser und Sanitäreinrichtungen.
Die Organisatorinnen und Organisatoren der Initiative „PsychedeliCare“ fordern die Kommission dazu auf, die Erarbeitung eines Expertenkonsenses über psychedelische Behandlungsstandards und die Einführung substanz-unterstützter Psychotherapie sowie den Aufbau von Kapazitäten für multidisziplinäre Schulungsprogramme zu unterstützen. Darüber hinaus fordern sie eine Förderung der Forschung zu therapeutischen Anwendungen von Psychedelika und die Entwicklung von Forschungsnetzwerken. Außerdem sollen auf internationaler Ebene gemeinsame Standpunkte vertreten werden, um sich für Regelungen für psychedelische Verbindungen einzusetzen. • fs Quelle PM KOM
Unsere Empfehlungen
I EUROPÄISCHER WETTBEWERB
Start der neuen Wettbewerbsrunde und Fortbildungen
Sicherheit - dies hat für jede und jeden von uns eine andere Bedeutung. Für junge Menschen spielt Sicherheit in vielen Bereichen ihres Alltags eine Rolle, oft geht es um ganz unterschiedliche Assoziationen von Sicherheit.
Am Europäischen Wettbewerb teilnehmen können Schülerinnen und Schüler aller Schulformen, insbesondere auch von Sonder- und Förderschulen, beruflichen Schulen sowie Haupt- und Realschulen. Der individuelle Lernhintergrund, ein Förderbedarf oder die Sprachkompetenz werden bei der Jurierung berücksichtigt, wenn dazu Angaben gemacht werden.
Zu den Aufgaben des 72. Europäischen Wettbewerbs geht es hier.
Interessierte Lehrkräfte können sich für eine der 90-minütigen Online-Fortbildungen zum Start der neuen Wettbewerbsrunde anmelden. Dort werden alle Fragen rund um die Teilnahme beantwortet und konkrete Beispiele vorgestellt, wie die einzelnen Aufgaben im Unterricht bearbeitet werden können.
• Donnerstag, 19.09.2024, von 16:30 bis 18:00 Uhr, zur Anmeldung
• Mittwoch, 25.09.2024, von 16:30 bis 18:00 Uhr, zur Anmeldung
• Montag, 07.10.2024, von 16:30 bis 18:00 Uhr, zur Anmeldung
• Donnerstag, 17.10.2024, von 16:30 bis 18:00 Uhr, zur Anmeldung
Eine Übersicht über weitere Fortbildungen finden Sie außerdem auf dieser Webseite.• fs Quelle PM EW
